Rechtliches

Datenschutzerklärung

Stand: 04. Mai 2026. Diese Erklärung beschreibt, welche personenbezogenen Daten wir auf ki-partei.de erheben, zu welchem Zweck wir sie verarbeiten und welche Rechte du hast.

1. Verantwortlicher

Verantwortlich i. S. d. Art. 4 Nr. 7 DSGVO:
Oliver Deppe
Schaumburger Str. 21
31553 Sachsenhagen
E-Mail: info@ki-partei.de · Telefon: +49 1575 1038643

2. Welche Daten wir verarbeiten

2.1 Beim bloßen Aufruf der Website

Wenn du unsere Website besuchst, erhebt unser Webhoster automatisch Server-Logfiles, die dein Browser übermittelt:

• IP-Adresse (gekürzt bzw. nach 7 Tagen automatisch gelöscht)
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Aufgerufene URL
• Referrer-URL
• User-Agent (Browser/Betriebssystem)

Zweck: Sicherheit, Stabilität, Missbrauchsabwehr. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse).

2.2 Kontaktformular

Wenn du uns über das Kontaktformular schreibst, erheben wir Name, E-Mail-Adresse, Thema, Betreff und Nachricht. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und – sofern es sich um Vertragsanbahnung handelt – Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Eine eventuelle IP-Adresse speichern wir ausschließlich gehasht (SHA-256 mit Salt) zur Missbrauchsabwehr.

2.3 Mitwirkenden-Register

Bei der Eintragung über das Mitwirken-Formular erheben wir die im Formular angegebenen Daten (Stammdaten, Adresse, Profil-Angaben, Skills, Engagement-Bereitschaft, Motivation). Rechtsgrundlage: ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Wir nutzen Double-Opt-In: Erst nach Bestätigung des Bestätigungslinks in der E-Mail wird dein Eintrag aktiv.

Pflichtfelder sind nur: Vor- und Nachname, E-Mail, PLZ, Ort, Bundesland. Alle weiteren Felder sind freiwillig.

2.4 Wahlomat

Antworten im Wahlomat verbleiben ausschließlich in deinem Browser. Sie werden nicht an unseren Server übertragen, nicht gespeichert und nicht ausgewertet.

3. Speicherdauer

• Server-Logs: 7 Tage, danach automatische Löschung.
• Kontakt-Anfragen: bis zur abschließenden Bearbeitung, anschließend nach gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
• Mitwirkenden-Eintrag (pending, nicht bestätigt): automatische Löschung nach 30 Tagen.
• Mitwirkenden-Eintrag (bestätigt): bis Widerruf bzw. Löschung auf Wunsch.
• Audit-Log: 12 Monate, danach automatische Löschung.

4. Empfänger / Auftragsverarbeitung

Deine Daten erreichen ausschließlich:

• unseren Webhoster (Server-Standort: Deutschland);
• unseren E-Mail-Provider zur Zustellung von Bestätigungs- und Antwort-Mails;
• im Einzelfall Personen aus dem Gründungsteam, die mit der Bearbeitung deines Anliegens betraut sind;
• Anthropic, USA — nur für Forum-KI-Antworten (siehe Punkt 5b.4).

Eine Übermittlung in Drittländer findet nur statt, wenn du dich aktiv am Forum beteiligst und ein Beitrag durch unseren KI-Bot bearbeitet wird. Details siehe Punkt 5b.4.

5. Cookies / Tracking

Wir setzen keine Tracking-Cookies und keine Werbe-Cookies. Technisch notwendig wird ggf. ein Session-Cookie gesetzt, um CSRF-Schutz beim Senden von Formularen zu ermöglichen. Dieses Cookie wird mit Schließen des Browsers gelöscht.

5a. Reichweitenmessung mit Matomo (selbstgehostet, cookie-frei)

Zur Verbesserung unseres Angebots messen wir, welche Seiten wie oft aufgerufen werden. Dafür verwenden wir Matomo – ein selbstgehostetes Open-Source-Analyse-Tool, das auf einem Server unter unserer Kontrolle läuft (Domain hanf-planet.de/matomo/, Server-Standort Deutschland). Eine Übermittlung an Dritte findet nicht statt.

Die Reichweitenmessung ist so konfiguriert, dass sie ohne Cookies arbeitet. Das Browser-Signal „Do-Not-Track" wird respektiert: Wenn du diese Einstellung aktiviert hast, werden keine Analyse-Daten erhoben. IP-Adressen werden vor der Speicherung serverseitig anonymisiert (letztes Oktett wird auf 0 gesetzt).

Erhobene Daten: aufgerufene URL, Verweildauer, ungefährer Standort (auf Stadt-Ebene über die anonymisierte IP), Browser/Betriebssystem, Geräte-Typ, Referrer-Domain (woher kommst du), getippte Klicks auf externe Links.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer datensparsamen Reichweitenmessung). Speicherdauer: 24 Monate, danach automatische Löschung.

Widerspruch: Du kannst der Messung jederzeit widersprechen, indem du in deinem Browser den „Do-Not-Track"-Header aktivierst (in Firefox/Brave standardmäßig setzbar; in Chrome unter Datenschutz und Sicherheit → Cookies → „Do Not Track-Anfrage senden").

5b. Forum (ki-partei.de/forum)

Auf ki-partei.de/forum betreiben wir ein Diskussionsforum auf Basis der Open-Source-Software Flarum. Im Gegensatz zur restlichen Website werden hier zwingend einige Daten verarbeitet, die wir nachfolgend ehrlich beschreiben.

5b.1 Registrierung und Konto

Wer sich am Forum beteiligen möchte, muss sich registrieren. Wir erheben dabei: Username (frei wählbar, gerne ein Pseudonym), E-Mail-Adresse, Passwort (verschlüsselt gespeichert als bcrypt-Hash). Die E-Mail-Adresse wird ausschließlich verwendet zur Bestätigung der Registrierung, für Benachrichtigungen (kannst du in den Einstellungen abschalten) und zum Zurücksetzen des Passworts. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertrag, Forum-Nutzung).

5b.2 Cookies im Forum

Anders als auf der restlichen Website setzt das Forum für die Login-Session ein technisch notwendiges Session-Cookie (flarum_session) sowie ein Cookie für „Angemeldet bleiben" (flarum_remember, optional). Beide sind keine Tracking-Cookies. Sie werden gelöscht, wenn du dich abmeldest. Rechtsgrundlage: § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG (unbedingt erforderlich).

5b.3 Beiträge sind öffentlich

Was du im Forum postest, ist öffentlich für jede Person mit Internetzugang sichtbar — auch ohne Forum-Registrierung. Suchmaschinen indexieren Forum-Inhalte. Bitte poste keine Daten, die du nicht öffentlich machen willst. Beiträge können von dir jederzeit gelöscht werden, gelangen aber ggf. in Suchmaschinen-Caches und Web-Archive (darauf haben wir keinen Einfluss).

5b.4 KI-gestützte Antworten (Claude API)

Wir setzen punktuell Claude (Anthropic, USA) ein, um auf Forum-Beiträge zu antworten. Solche Antworten sind sichtbar mit „🤖 KI-Antwort" markiert. Wenn ein Beitrag durch unseren KI-Bot beantwortet wird, übermitteln wir den Text des Beitrags (ohne Username, ohne E-Mail, ohne IP-Adresse) an die Anthropic-API. Anthropic trainiert nach den Vertragsbedingungen für Geschäftskunden (API Customer Data Policy) keine Modelle auf solchen Eingaben.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer effizienten Beantwortung von Bürgerfragen). Mit Anthropic besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.

Drittland-Hinweis: Anthropic verarbeitet die Daten in den USA. Die Übermittlung erfolgt auf Grundlage des EU-US Data Privacy Framework sowie zusätzlich abgeschlossener EU-Standardvertragsklauseln (SCCs).

Widerspruchsrecht: Du kannst der KI-Verarbeitung deiner Beiträge jederzeit widersprechen, indem du in deinen Forum-Profil-Einstellungen „Keine KI-Antworten" aktivierst. Beiträge mit dem Tag nokj werden grundsätzlich nicht durch den KI-Bot bearbeitet.

5b.5 Daten-Empfänger Forum

• Webhoster (Server-Standort: Deutschland) — speichert Forum-Datenbank und Logfiles
• Anthropic, USA — empfängt anonymisierte Beitrags-Texte für KI-Antworten (siehe 5b.4)

5b.6 Speicherdauer Forum

• Forum-Konto: bis zur Löschung durch dich (Profil → „Konto löschen") oder durch uns bei Inaktivität > 36 Monate.
• Beiträge: dauerhaft öffentlich, bis du sie löschst. Bei Konto-Löschung werden Beiträge auf Wunsch ebenfalls entfernt (kann aber bedeuten, dass Diskussionszusammenhang verloren geht).
• API-Übermittlungen an Anthropic: Anthropic speichert Eingaben gemäß deren Datenschutzpolicy für maximal 30 Tage zum Zweck der Missbrauchserkennung, danach automatische Löschung.

6. Schriftarten / CDN

Wir laden Schriften (Inter, Fraunces, JetBrains Mono) von Google Fonts und Tailwind CSS vom jsdelivr-CDN. Dabei kann deine IP an die jeweiligen Server übertragen werden. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wenn du dies vermeiden möchtest, kann der Betreiber Schriften lokal hosten – schreib uns dazu gerne.

7. Deine Rechte

Du hast jederzeit folgende Rechte:

• Auskunft über die zu deiner Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO);
• Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO);
• Löschung deiner Daten (Art. 17 DSGVO);
• Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO);
• Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO);
• Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO);
• Widerruf erteilter Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Es genügt eine formlose E-Mail an info@ki-partei.de. Wir beantworten deine Anfrage innerhalb der gesetzlichen Fristen (Art. 12 Abs. 3 DSGVO).

8. Beschwerderecht

Du hast das Recht, dich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Zuständig ist für uns:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Telefon: 0511 / 120-4500
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de
Web: lfd.niedersachsen.de

9. Datensicherheit

Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen ein: HTTPS-Übertragung, Hashing von IP-Adressen (SHA-256 mit Salt), Prepared Statements gegen SQL-Injection, CSRF-Schutz, Honeypot- und Rate-Limit-Mechanismen, Begrenzung des Personenkreises mit Datenzugriff. Passwörter werden ausschließlich als bcrypt-Hash gespeichert.

10. Änderungen dieser Erklärung

Wir passen diese Datenschutzerklärung an, wenn sich Funktionen oder rechtliche Rahmenbedingungen ändern. Aktuelle Fassung jeweils unter ki-partei.de/datenschutz.